Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Domus Certum – Denis Šarčević
Am Wallgraben 65
70565 Stuttgart
Deutschland
– nachfolgend „Anbieter“ –
und seinen Kunden über Informationsprodukte sowie strukturierte Analyse- und Orientierungshilfen im Zusammenhang mit Immobilien in Kroatien.
Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsgegenstand
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in Form von Informations-, Analyse- und Strukturierungsleistungen im Zusammenhang mit dem Immobilienerwerb in Kroatien.
Die Leistungen dienen der allgemeinen Information sowie der Unterstützung bei der eigenständigen Entscheidungsfindung des Kunden.
Es erfolgt keine Immobilienvermittlung, keine Maklertätigkeit und keine rechtsverbindliche Beratung.
Die Leistungen stellen insbesondere keine Rechts-, Steuer- oder Finanzberatung im Sinne der jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften dar und ersetzen nicht die Beratung durch entsprechend qualifizierte Fachpersonen (z. B. Rechtsanwälte, Notare, Steuerberater oder Banken).
2. a) Abgrenzung zu regulierten Tätigkeiten
Der Anbieter tritt nicht als Immobilienmakler, Vermittler oder Vertreter des Kunden gegenüber Dritten auf.
Insbesondere werden keine Kaufverhandlungen geführt, keine Verträge vermittelt und keine rechtsgeschäftlichen Erklärungen im Namen des Kunden abgegeben.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn:
-
der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt oder
-
der Anbieter eine Anfrage des Kunden ausdrücklich bestätigt oder
-
der Anbieter mit der Leistungserbringung beginnt.
Sofern Leistungen über die Website angeboten werden, stellt die Darstellung der Leistungen noch kein verbindliches Angebot dar.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils vereinbarten Leistung und dem vereinbarten Preis.
Sofern nicht anders vereinbart, ist die Vergütung nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen erst nach vollständigem Zahlungseingang zu erbringen oder fortzusetzen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Auskünfte vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen.
Verzögerungen oder zusätzliche Aufwände, die durch unvollständige oder verspätete Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
6. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
7. Haftungsausschluss für Entscheidungen Dritter
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, Maßnahmen oder Unterlassungen Dritter, insbesondere von Behörden, Banken, Notaren, Verkäufern, Maklern oder sonstigen Beteiligten.
Die Verantwortung für rechtliche Entscheidungen und Vertragsabschlüsse liegt ausschließlich beim Kunden.
Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die tatsächliche rechtliche, wirtschaftliche oder bauliche Situation von Immobilien oder Grundstücken.
8. Vertraulichkeit
Der Anbieter verpflichtet sich, vertrauliche Informationen des Kunden, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich zu behandeln, soweit keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht.
9. Urheberrecht
Alle vom Anbieter erstellten Unterlagen, Texte, Konzepte und Inhalte unterliegen dem Urheberrecht.
Eine Weitergabe oder Verwertung durch den Kunden ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
10. Vertragslaufzeit und Kündigung
Sofern keine feste Laufzeit vereinbart ist, endet der Vertrag mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistung.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.